Informationsportal für Menschen mit Behinderung, die Auto fahren


Navigation

Suche

Inhalt

Experteninterview: Behinderung und Führerschein - geht das?

Unser Interviewpartner

Tomas Ciura ist Geschäftsführer des Verkehrsinstituts Hanse GmbH, Verkehrspädagoge, Dozent für Verkehrsrecht und Fahrlehrer für Behinderte. Er beschäftigt sich seit langer Zeit mit Themen rund um die Fahrerlaubnis für Menschen mit Behinderungen. Neben vielen anderen Aktivitäten ist er auch Mitglied des Beirates des Projektes www.autoanpassung.de. Wir freuen uns, dass er Fragen zu folgenden Themen beantwortet:

  • Was tue ich, wenn ich schon einen Führerschein habe, heute aber durch einen Unfall oder eine Krankheit in meiner Mobilität eingeschränkt bin.
  • Ich bin schon vor dem Erwerb einer Fahrerlaubnis in meiner Mobilität eingeschränkt und möchte einen Führerschein machen.

Auftretende Behinderung nach dem Führerscheinerwerb

BB: Menschen, die durch einen Unfall oder eine Krankheit in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind, fragen sich, ob ihr einmal erworbener Führerschein auch noch weiterhin gültig ist. Was empfehlen Sie in so einem Fall?

TC: Der Führerschein selbst bleibt gültig, allerdings muss jede Person mit fahreignungsrelevanten Erkrankungen und/oder körperlichen Einschränkungen geeignete Vorsorge ergreifen, wenn er weiterhin am Straßenverkehr teilnehmen will. Rechtsgrundlage ist § 2 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV).

BB: D. h., man muss selbst einschätzen, ob man fahren kann oder nicht?

TC: Ja, erst einmal ist jede/r selbst verantwortlich und entscheidet, ob weiterhin gefahren wird. Allerdings trägt man auch die Verantwortung für das Handeln und haftet gegebenenfalls für die Folgen. Man sollte auf alle Fälle eine verkehrsmedizinische Stellungnahme von einem dafür zugelassenen Arzt in Auftrag geben. Mit einer positiven, ärztlichen gutachterlichen Stellungnahme hat man die geforderte Vorsorge getroffen, gegebenenfalls ist noch ein technisches Gutachten notwendig, falls technische Veränderungen am Fahrzeug vorgenommen werden müssen.

BB: Der Betroffene ist sich über seine Eignung unsicher. An wen kann er sich wenden? An die Führerscheinstelle, an eine Fahrschule?

TC: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich zu informieren. Es kann sich an die Führerscheinstelle gewendet werden, die dann, wenn Sie Informationen über Erkrankungen oder Behinderung erfährt, entsprechende Gutachten anfordern wird. Der TÜV oder die DEKRA, der örtlich zuständige Fahrlehrerverband bzw. spezialisierte Fahrschulen, Selbsthilfegruppen, Beratungseinrichtungen und Sozialverbände können Auskünfte erteilen.

BB: Wird die Vorlage eines verkehrsmedizinischen und/oder technischen Gutachtens verlangt, sollen sie Auskunft über die Eignung zum Lenken eines Fahrzeuges geben. Was beinhalten sie?

TC: Das medizinische Gutachten sollte

  • eine Diagnose und
  • eine Beschreibung der funktionellen Einbußen enthalten
  • sowie zu einer Aussage zur Kraftfahreignung, gegebenenfalls mit Einschränkungen (auf das Fahrzeug bezogen oder auf den Umfang der Fahrberechtigung), kommen.
  • Eventuell ist eine Fahrverhaltensbeobachtung notwendig, um zu prüfen, ob trotz festgestellter Leistungsminderungen die Fahreignung möglich ist, da technische Hilfen verwendet werden können, Routinen und Verantwortungsbewusstsein zum Ausgleich von Schwächen herangezogen werden können und Begabungen ebenfalls hilfreich sind. Auf Wunsch von Ärzten können diese Fahrproben besonders geschulte Fahrlehrer/innen, Verkehrspsychologen oder TÜV/DEKRA durchführen.

Das technische Gutachten beschreibt die erforderlichen Fahrhilfen (z. B. Gas und Bremse von Hand zu bedienen) bzw. Fahrzeuge (z. B. nur Fahrzeuge mit automatischer Kraftübertragung, keine motorisierten Zweiräder) und kann auch beschreiben, ob beim Fahren die ausreichende Verkehrssicherheit gegeben ist.

BB: Wer fertigt die erforderlichen Gutachten an?

TC: Die Gutachten können fünf Gruppen von Ärzten anfertigen und zwar

  • Fachärzte/Fachärztinnen mit verkehrsmedizinischer Qualifikation
  • Arbeits- und Betriebsmediziner/innen
  • Amtsärzte oder Amtsärztinnen
  • Rechtsmediziner/innen
  • Ärzte und Ärztinnen in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung.

Ein technisches Gutachten wird von einem anerkannten Sachverständigen oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr (TÜV/DEKRA) erstellt.

BB: Was sollte in so einem Gutachten stehen?

TC: Das ist oben schon beantwortet.

BB: Wem werden Gutachten vorgelegt?

TC: Erst einmal sind die Gutachten für einen selbst und werden benötigt, wenn jemand die Fahreignung in Zweifel zieht. Sie können allerdings von der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde verlangt werden, wenn diese Kenntnisse von einer Erkrankung erlangt hat. In diesem Fall sind sie der Behörde innerhalb einer festgelegten Frist vorzulegen. Auf alle Fälle dürfen die Gutachten nicht ohne ausdrückliche Genehmigung des Betroffenen an die Führerscheinstelle geschickt werden. Der Betroffene ist Auftraggeber für die Gutachten und der Eigentümer. Er entscheidet, ob er ein Gutachten der Behörde vorlegt.

BB: Sie haben die technischen Gutachten erwähnt. Wer legt letztendlich fest, welche Umbauten an einem Fahrzeug notwendig sind, damit man auch weiterhin fahren kann?

TC: Für die technischen Fragen sind amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr beim TÜV oder DEKRA zuständig. Diese erstellen wie die Mediziner/innen auch ein Gutachten und legen gegebenenfalls Auflagen und Beschränkungen fest, z. B. nur Fahrzeuge mit automatischer Kraftübertragung oder Gas und Bremse von Hand bedienbar, Gaspedal links von der Bremse, kein Anhängerbetrieb, keine motorisierten Zweiräder, nur Kfz bis 3,5 t. Ist das technische Gutachten auf Anordnung der Fahrerlaubnisbehörde erstellt worden, so werden die Auflagen und Beschränkungen in den Führerschein in Form von Zahlencodes eingetragen und sind verbindlich. Ein Verstoß gegen eine Beschränkung bedeutet eine Straftat, da es ein Fahren ohne gültige Fahrerlaubnis darstellt.

BB: Eine Person ist in der Lage, ihr Fahrzeug zu lenken und wird unverschuldet in einen Unfall verwickelt. Was kann passieren?

TC: Falls jemand erkennbare körperliche Einschränkungen hat, kann der Unfallverursacher die Frage stellen, ob der Geschädigte mit seiner körperlichen Einschränkung überhaupt ein Fahrzeug führen durfte. Den Nachweis der Fahreignung kann der Geschädigte durch ein verkehrsmedizinisches und gegebenenfalls ein technisches Gutachten führen. Ist der Führerschein bereits auf die Behinderung umgestellt worden, stellt der Führerschein mit seinen Zahlencodes den Nachweis der Eignung dar. Das ist der Vorteil, wenn die Führerscheinstelle informiert wurde und diese Eintragungen vorgenommen hat.

BB: Was passiert, wenn man selbst einen Unfall verursacht?

TC: Sollte sich bei einem Unfall herausstellen, dass dieser wegen einer Erkrankung oder Behinderung erfolgte und keine positiven Gutachten vorliegen, so kann dies zu versicherungsrechtlichen Konsequenzen bei der eigenen Haftpflicht- und Kaskoversicherung führen. Es kann aber auch strafrechtliche Folgen haben, wenn es als Fahren ohne (gültige) Fahrerlaubnis gewürdigt wird.

BB: Mir werden Beschränkungen und Auflagen auferlegt. Was verbirgt sich dahinter?

TC: Die Fahrerlaubnis wird mit Beschränkungen und unter Auflagen erteilt, wenn es eine eingeschränkte Kraftfahreignung gibt. Beschränkungen schränken die Fahrerlaubnis ein, z. B. auf Fahrzeuge bis 3,5 t zulässige Gesamtmasse, auf mehrspurige Kraftfahrzeuge oder auf Fahrzeuge mit Automatikgetriebe, Fahrzeuge mit Handbedienung von Gas und Bremse. Auflagen richten sich an den Fahrer oder die Fahrerin, z. B. eine Hörhilfe zu benutzen, eine Sehhilfe zu tragen oder zusätzliche Spiegel zu benutzen.

BB: Man ist mit den Beschränkungen und Auflagen nicht einverstanden. Kann man sich dagegen auch wehren?

TC: Sollte sich meine körperliche Situation wieder verbessern, können in den Führerschein eingetragene Beschränkungen oder Auflagen auf Antrag und unter Vorlage eines geeigneten Gutachtens entfernt oder verändert werden. Bin ich mit einem Gutachten nicht einverstanden, so brauche ich es nicht an die Fahrerlaubnisbehörde weiterzugeben, sondern bitte einen anderen Sachverständigen ein weiteres Gutachten zu erstellen. Entspricht dieses Gutachten den Erfordernissen, so reiche ich dieses an die Behörde. Aber Vorsicht: Kommen beide Gutachter zum gleichen Ergebnis, so liege ich evtl. mit meinen Vorstellungen falsch.

Beim Führerscheinerwerb bereits vorliegende Behinderung

BB: Für viele junge Menschen, die gerade 17 oder 18 Jahre alt geworden sind, ist es ein Ziel, endlich einen Führerschein zu erwerben. Nun ist die betroffene Person aber körperlich eingeschränkt. Kann sie trotzdem einen Führerschein machen?

TC: Grundsätzlich kann jeder Mensch, auch mit Mobilitätseinschränkungen, daran denken eine Fahrerlaubnis zu erwerben.

BB: Was ist zu beachten?

TC: Auf alle Fälle sollte eine geeignete, auf die persönliche Situation eingestellte und erfahrene Fahrschule gesucht werden. Diese Fahrschule kann häufig über alle Bereiche richtige Auskünfte geben, z. B. über Finanzierungsmöglichkeiten, die erforderlichen Gutachten und die notwendige Fahrzeugausstattung. Eine Finanzierung ist immer zuerst sicher zustellen bevor mit der Ausbildung angefangen wird.

BB: Auch hier wieder meine Fragen zu Gutachten. Wer legt fest, welche Gutachten vorgelegt werden müssen? Was sollte dabei unbedingt beachtet werden?

TC: Die Fahrerlaubnisbehörde entscheidet über die notwendigen Gutachten. Sie ist dabei an Rechtsgrundsätze gebunden, die in § 11 der Fahrerlaubnisverordnung geregelt sind und die Betroffene vor Willkür schützen.

BB: Wer fertigt die erforderlichen Gutachten an?

TC: Die o. g. Verkehrsmediziner/innen und die amtlich anerkannten Sachverständigen von TÜV oder DEKRA.

BB: Was sollte in so einem Gutachten stehen?

TC: In verkehrsmedizinischen Gutachten: Die Diagnose, die funktionellen Einschränkungen und die Aussage, ob die Kraftfahreignung gegebenenfalls mit Einschränkungen gegeben ist.

Im technischen Gutachten: Die Feststellung, dass zum sicheren Führen von Kraftfahrzeugen bestimmte technische Hilfen, besondere Fahrzeuge oder Ausstattungen erforderlich sind. Die Aussage, dass mit den Leistungsminderungen ein Fahrzeug sicher geführt werden kann.

BB: Wem werden Gutachten vorgelegt?

TC: Der Verkehrsbehörde/Führerscheinstelle und vorher der auszubildenden Fahrschule, die häufig beurteilen kann, ob die Gutachten ausreichend sind.

BB: In Zeile 12 meines Führerscheins finde ich Zahlen, die ich mir nicht erklären kann. Was bedeuten sie?

TC: Da finde ich Schlüsselzahlen für die sogenannten Beschränkungen und Auflagen, die auf jeden Fall beachtet und eingehalten werden müssen.

Beschränkungen schränken die Fahrerlaubnis ein, z. B. auf Fahrzeuge mit automatischer Kraftübertragung, Verbot motorisierte Zweiräder zu fahren, auf Fahrzeuge mit Handbedienung von Gas und Bremse. Deshalb sind Verstöße gegen eine Beschränkung als Straftat zu werten, da ohne gültige Fahrerlaubnis gefahren wird.

Auflagen richten sich an den Führer oder die Führerin des Fahrzeugs, ein Hörgerät zu benutzen, eine Sehhilfe zu tragen oder  eine Prothese zu verwenden. Ein Verstoß wird als Ordnungswidrigkeit, wie falsch parken, gewertet.

BB: Immer wieder taucht der Begriff „Fahrprobe“ auf. Was ist das?

TC: Eine Fahrprobe kann aus verschiedenen Gründen angeordnet werden, z. B. bei Auffälligkeiten im Straßenverkehr, um die Befähigung, ein Fahrzeug sicher zu führen, zu prüfen. Bei Krankheiten und Behinderungen kann mittels einer Fahrprobe die Eignung geprüft werden. Bei Beeinträchtigungen des Bewegungsapparates ist eine Fahrprobe notwendig, um die technischen Hilfsmittel und die geeigneten Fahrzeuge festzulegen. Bei einer Eignungsprüfung muss vorher ein medizinisches oder psychologisches Gutachten vorgelegen haben.

BB: Worin unterscheidet sich die Fahrprobe von der Führerschein-Prüfung?

TC: Bei der Fahrprobe geht es nicht um eine Prüfung, ob jemand gut ausgebildet wurde und sicher, verantwortungsvoll und umweltgerecht ein Fahrzeug unter Prüfungsbedingungen führen kann, sondern um eine besondere Fragestellung bezüglich der Eignung oder Befähigung.

Eine Prüfungsfahrt ist standardisiert von der Strecke, den Fahraufgaben, dem Zeitumfang und der Bewertung. Eine Fahrprobe ist anlassbezogen, die Inhalte und der Zeitumfang ergeben sich aus dem Gutachtenauftrag.

BB: Nicht jede Fahrschule kann Menschen mit Handicaps ausbilden. Wie findet man eine geeignete Fahrschule, die die Ausbildung übernehmen kann?

TC: Der örtliche Fahrlehrerverband kann spezialisierte Fahrschulen nennen oder man kann unter www.fahrlehrerverbaende.de oder unter www.autoanpassung.de suchen.

BB: Welche Kosten sind zu erwarten?

TC: Das hängt vom Einzelfall ab. Gutachten können zwischen 100,00 und 700,00 € liegen. Eine entsprechende Fahrausbildung kann zwischen 100,00 € und mehreren Hundert Euro teurer sein, als eine Fahrausbildung ohne Handicap.

BB: Gibt es auch eine finanzielle Unterstützung?

TC: Das muss im Einzelfall geprüft werden. Kostenträger können z. B. die Arbeitsagentur oder die ARGE, die Deutsche Rentenversicherung, die Berufsgenossenschaft, die Unfallkasse, die gegnerische Versicherung, das Sozialamt oder das Integrationsamt sein.

BB: Vielen Dank für die umfangreiche Beantwortung meiner Fragen.

Das Interview für autoanpassung.de führte Birgit Brink.

Erfahrungsbericht: Der Weg zum Führerschein

BB: Frau Seidel, vor kurzem haben Sie erfolgreich Ihre Führerscheinprüfung bestanden. Dazu gratuliere ich Ihnen ganz herzlich. Von dem Wunsch, Auto fahren zu dürfen bis zu dem Zeitpunkt, bis man den Führerschein tatsächlich in der Hand hält, ist es ein weiter Weg. Etwas komplizierter wird es noch, wenn man in seiner Mobilität eingeschränkt ist und spezielle Anpassungen benötigt. Wir freuen uns, dass Sie uns diesen langen Weg beschreiben.

Merle Seidel: Eigentlich wollte ich nie meinen Führerschein machen. Weil ich dachte, dass ich ihn nicht brauche. Erst als ich nach diversen Schüben und mehreren Rehas wieder zur Ruhe gekommen war, habe ich mir über meine Mobilität Gedanken gemacht. Ich wollte auch gerne unabhängiger werden und nicht auf andere angewiesen sein.

BB: Wer hat Sie beraten, welche persönlichen Voraussetzungen Sie erfüllen müssen, welche Unterlagen Sie einreichen müssen und wo Sie diese erhalten?

Merle Seidel: Zunächst sind mir keine persönlichen Voraussetzungen genannt worden. Die Belastung durch Fahrstunden und den Theorieunterricht neben meinen laufenden Therapien habe ich aber etwas unterschätzt. Die Fahrschule und auch die Führerscheinstelle haben mich beraten, welche Unterlagen ich einreichen muss und wo ich sie einreichen muss.

BB: Wurden Sie bei der Antragstellung, der Einholung von Gutachten und weiteren Fragen zum Führerscheinerwerb von Ihrer Fahrschule unterstützt?

Merle Seidel: Vor dem Antrag zum Führerschein hat mir die Führerscheinstelle geholfen, einen Neurologen zu finden, der mir das medizinische Verkehrsgutachten erstellt hat. Die Fahrschule hat wiederum beim TÜV Hanse die Erstellung eines technischen Gutachtens (Fahrprobe) beantragt. Und dieses mit mir zusammen nach meinen Pflichtstunden auch erstellen lassen.

BB: Wie haben Sie Ihre Fahrschule gefunden?

Merle Seidel: Da habe ich mich erst mal im Internet schlau gemacht, an wen ich mich wenden kann. Die Führerscheinstelle (sie erteilt die behördliche Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, Anmerkung von B. Brink) war mir dabei sehr behilflich, eine Fahrschule zu finden, die auch auf Handgas ausbildet. Davon gibt es in Hamburg und Umgebung nur zwei Fahrschulen, eine in Bergedorf und eine in Eimsbüttel. Ich hatte mich für die Fahrschule in Hamburg-Eimsbüttel entschieden.

Dort habe ich in sieben Wochen den Theorieunterricht gemacht. Leider konnte ich nicht direkt im Anschluss an den Unterricht meine Theorieprüfung machen, da ich zuerst noch das technische Gutachten zur Prüfung meiner Fahreignung brauchte. Dieses Gutachten konnte erst nach Ablegen einer Fahrprobe erstellt werden. Die Fahrprobe konnte ich aber erst machen, nachdem ich alle Pflichtfahrstunden gemacht hatte. Somit konnte ich meine Theorieprüfung erst später machen.

Als ich meine Theorieprüfung bestanden hatte, ging es mit der praktischen Prüfung auch ganz schnell. Naja, die erste Praxisprüfung habe ich nicht bestanden, weil ich leider eine rote Ampel übersehen hatte. Beim zweiten Anlauf hat es dann geklappt. Und nun bin ich stolze Besitzerin eines Führerscheins.

BB: Sie mussten also zwei Gutachten vorlegen, das technische und das medizinische Gutachten. Wer hat die Fahrprobe angeordnet? Was wurde in der Fahrprobe genau von Ihnen verlangt?

Merle Seidel: Die Fahrprobe wurde von der Führerscheinstelle angeordnet. Ich konnte die Fahrprobe aber erst nach meinen Pflichtstunden machen. Bei der Fahrprobe wurden die Grundfahraufgaben wie Einparken, Gefahrenbremsung, Abbiegen und richtiges Einordnen im Straßenverkehr geprüft. Außerdem wurde auch noch geschaut, ob ich mit dem Umbau meines Fahrschulautos zurechtkomme.

BB: Weiterhin mussten Sie noch das medizinische Gutachten vorlegen, bevor es mit den Fahrstunden losgehen konnte. Wer hat das Gutachten angefertigt?

Merle Seidel: Eine Neurologin aus Norderstedt.

BB: Wie lange haben die Untersuchungen dazu gedauert, wie teuer war das Gutachten?

Merle Seidel: Drei Stunden haben sie gedauert, gekostet hat es 701,53 Euro.

BB: Wer hat den Führerschein bei der zuständigen Führerscheinstelle beantragt?

Merle Seidel: Die Fahrschule.

BB: Haben Sie finanzielle Förderungen bei einem Kostenträger beantragt und bekommen?

Merle Seidel: Da ich Erwerbsminderungsrente beziehe, hatte ich bei der Rentenversicherung nachgefragt. Leider habe ich keine finanziellen Unterstützungen bekommen.

BB: Ist in Ihrem Führerschein eingetragen, dass Sie nur mit einer bestimmten Ausstattung fahren dürfen?

Merle Seidel: Ja, es wurden Schlüsselzahlen im Führerschein eingetragen, die besagen, dass ich z.B. nur ein Auto mit Automatikgetriebe und Handbedienung von Gas und Bremse fahren darf.

BB: War der Führerschein teurer als bei einem Menschen ohne Behinderungen?

Merle Seidel: Ja. Der Führerschein ist teurer, weil die Fahrstunden in dem umgerüsteten Auto (umgerüstet auf Handgas) teurer sind als in einem „normalen“ Auto. Dazu kommen noch die Kosten für das medizinische Gutachten, welches ich ohne Handicap nicht gebraucht hätte.

BB: War der Fahrschulwagen entsprechend Ihren Bedürfnissen angepasst?

Merle Seidel: Ja, ich konnte wählen zwischen verschiedenen Systemen, die an mich angepasst worden sind.

BB: War die Fahrschule problemlos für Sie erreichbar? Mit welchen Verkehrsmitteln haben Sie die Fahrschule erreicht?

Merle Seidel: Die Fahrschule war gut mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen. Aufgrund des etwas längeren Fahrweges war es manchmal etwas beschwerlich. Bei den Fahrstunden wurde ich aber von meinem Fahrlehrer in der Nähe meines Wohnortes abgeholt (10 Minuten Busfahrt).

BB. Hat der Prüfer auf Ihre Einschränkungen Rücksicht genommen?

Merle Seidel: Ja.

BB: Fahren Sie jetzt ein umgerüstetes Auto?

Merle Seidel: Ja.

BB: Dürfen nur Sie allein Ihr Auto fahren oder kann es auch von Personen ohne eine Behinderung gelenkt werden?

Merle Seidel: Nein, das Fahrzeug kann auch normal von meinem Lebensgefährten gefahren werden.

BB: Vielen Dank, dass Sie unsere Fragen beantwortet haben. Wir wünschen Ihnen „Allseits gute Fahrt“.

Die Fragen stellte Birgit Brink für autoanpassung.de.


nach oben