Informationsportal für Menschen mit Behinderung, die Auto fahren


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Gesetze und Verordnungen

  • Schwerbehindertenausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV),
  • Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV),
  • Kraftfahrzeughilfeverordnung (KfzHV),
  • SGB IX 
  • Eingliederungshilfeverordnung (BSHG),
  • Fahrerlaubnisverordnung (FeV),
  • Grad der Behinderung (GdB)

Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)

Für AutofahrerInnen mit Behinderung ist § 20 SchwbAV (Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes) eine wichtige Regelung.

http://bundesrecht.juris.de/schwbav_1988/index.html

Schwerbehindertenausweisverordnung

Der Schwerbehindertenausweis dient dazu, sich gegenüber Arbeitgebern, Sozialleistungsträgern, Behörden und so weiter als schwerbehinderter Mensch ausweisen zu können.

Einen Schwerbehindertenausweis erhalten nur schwerbehinderte Menschen. Als schwerbehindert gilt man, wenn der Grad der Behinderung (GdB) nachgewiesenermaßen 50 oder mehr beträgt.

Die Gleichstellung mit einer schwerbehinderten Person (bei einem GdB unter 50, von mindestens aber 30) berechtigt nicht zum Erhalt eines Schwerbehindertenausweises.

Die gesetzlichen Regelungen zum Schwerbehindertenausweis finden Sie in der Schwerbehindertenausweisverordnung.

Kraftfahrzeughilfeverordnung

Schwerbehinderte Menschen erhalten verschiedene Kraftfahrzeughilfen (§ 20 SchwbAV). Voraussetzungen, Antragstellung und Leistungsumfang sind durch die Kraftfahrzeughilfeverordnung (KfzHV) geregelt.

http://www.gesetze-im-internet.de/kfzhv/

SGB IX

SGB IX enthält zentrale Regelungen zu "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben". Hier finden Sie den Link zum Gesetzestext.

http://bundesrecht.juris.de/sgb_9/index.html

Eingliederungshilfeverordnung

Verordnung nach § 60 des SGB XII. Eingliederungshilfe ist die Kurzfassung für den Begriff Eingliederungshilfe für Behinderte. Dabei handelt es sich um eine Form der Hilfe in besonderen Lebenslagen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Die Eingliederungshilfeverordnung benennt die Anspruchsvoraussetzungen und die Aufgaben der Prävention sowie der medizinischen, vorschulischen, schulischen, beruflichen und sozialen Rehabilitation.

http://bundesrecht.juris.de/bshg_47v/index.html

FeV

In der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) sind die juristischen Voraussetzungen zur Erlangung eines Führerscheins geregelt.

http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/

Grad der Behinderung (GdB)

Der Grad der Behinderung (GdB) ist ein Begriff aus dem deutschen Schwerbehindertenrecht. Es handelt sich um eine Maßeinheit für den Grad der Beeinträchtigung durch eine Behinderung. Benutzt wird der Begriff im Neunten Buch Sozialgesetzgebung  (SGB IX). 


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